Leistungsfähigkeit in Gefahr

Bürgermeister Frank Dreyer räumt in der Bürgerversammlung ein, dass es Weißenstadt finanziell schlecht geht. Trotzdem sei in der Stadt einiges Positives passiert.

Weißenstadt – Der Weißenstädter Bürgermeister Frank Dreyer sieht die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt als gefährdet an. „Es liegt eine erhebliche Verschuldung über dem Landesdurchschnitt vor. Uns geht es also im Moment nicht gut“, sagte der Rathauschef bei der Bürgerversammlung in der Stadtbadveranda. Und weiter: Das Landratsamt habe festgestellt, dass die eigenen Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft werden müssen. Dem habe die Stadt mit der Erhöhung der Hallenbenutzungsgebühr für die städtische Turnhalle und der Hundesteuererhöhung entsprochen. Die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer sei für die Stadträte auch in diesem Jahr kein Thema. Das Landratsamt habe die geplanten Kreditaufnahmen um 1,5 Millionen Euro gekürzt.

Trotz der angespannten Finanzlage seien wichtige Investitionen getätigt worden. Dreyer nannte hier den Umbau des Knotenpunktes Wunsiedler Straße – Bergstraße, die energetische Sanierung des Rathauses im Rahmen des Konjunkturpakets II, die Erweiterung der Kinderkrippe, die Sanierung der Toilettenanlage in der Schule, die Planungen zur Errichtung einer neuen Wachstation am Weißenstädter See, die Verbesserung der Bushaltestellen-Situation in Meierhof, die Kurortentwicklung und die Umstellung der EDV. Für die Erweiterung der Kinderkrippe habe man erfreulicherweise eine Förderung der Bundesregierung über 500.000 Euro erhalten.

In Sachen Kurortentwicklung bleibe die Stadt weiterhin am Ball. Der Antrag auf Anerkennung als Heilbad werde vom Innenministerium positiv bewertet. Zunächst seinen aber noch einige Punkte abzuarbeiten. Auch eine zweite Heilquelle, die im Gemeindegebiet liegen müsse, sei erforderlich. Für das Abarbeiten dieser Punkte ist ein Zeitraum von zwei Jahren erforderlich. Die Arzt-Versorgung habe sich erfreulicherweise in Weißenstadt gebessert. Frau Dr. Seidel ist nun in der Praxis von Dr. Vates als zweite Ärztin tätig. Zudem entsteht eine Familienpraxis mit drei Fachärzten und einer Pflegeversorgung.

Weitere Themen waren die Interkommunale Zusammenarbeit. Hier wies Dreyer auf das Auslaufen des Projektes „Generation 1-2-3“ und das neue Projekt „Tourismusbeauftragte“ hin. Auch die Einführung einer Vermögensbuchführung in der Verwaltung und das Förderprogramm „Altstadtbelebung“ sprach der Bürgermeister an.

Das Abschalten der Webcams auf dem Rathausdach wegen der Sanierung sorgte bei manchen Bürger für Unmut. Diese Maßnahme sei erforderlich gewesen. Jetzt sei die Webcam wieder in Betrieb.

"Weißenstadt muss eine Großstadt sein“ Siegfried Seidel vom Landratsamt. So kommentierte er die gute Besucherzahl im Vergleich zur Bürgerversammlung in Wunsiedel

Regierungsdirektor Siegfried Seidel vom Landratsamt räumte die finanzielle Schieflage der Kommunen ein. Trotz allem habe das Landratsamt die Belange der Gemeinden bei der Haushaltsgenehmigung berücksichtigt. Die Ansprüche im Sozialbereich würden laufend steigen und damit auch die Kosten für die Bezirke, Kreise und Gemeinden. Die Bundesministerin müsse sich fragen, wo das Geld herkommen soll, so Siegfried Seidel.  Beate Bühnemann

Zahlen & Fakten aus Weißenstadt

Bei den Bürgerversammlungen in Weißenstadt, Weißenhaid und in Birk hat Bürgermeister Frank Dreyer einige interessante Zahlen genannt:

• Der Schuldenstand beläuft sich auf 6,434 Millionen Euro. Eine Verbesserung der Situation ist nicht absehbar, so Dreyer. Bei den Einnahmen zur Gewerbesteuer wird nach einen Absturz im vergangenen Jahr von 777825 Euro(2008) auf 298995 Euro in diesem Jahr wieder eine Verbesserung auf 472990 Euro erwartet.
• Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt zum 1. Januar 2010 1673 Euro. 240000 Euro sind als Tilgung für Kredite vorgesehen. Dieses Geld könne allerdings nicht aus dem laufenden Betrieb erwirtschaftet werden.
• Sorgen bereitet dem Bürgermeister die Ausgabensituation. Allein 1,217 Millionen Euro sind an Kreisumlage zu leisten. „Das ist die höchste Kreisumlage die Weißenstadt je gezahlt hat“, sagte Dreyer. Zur Gewerbesteuereinnahme ist eine Umlage von zirka 88000 Euro abzuführen.
• Bei den Schlüsselzuweisungen wird die Einnahme mit 761052 Euro weit unter den Zuweisungen der letzten Jahre liegen. Vorsichtig geplant wurde auch die Einkommenssteuerbeteiligung mit 885000 Euro. Hier könnten die Planungen eventuell übertroffen werden.
• Weißenstadt hat momentan 3399 Einwohner. 125 Zuzügen stehen 127 Wegzüge gegenüber. Bedenklich ist die geringe Geburtenzahl. Bislang kamen erst 13 Babys auf die Welt. Im Jahr 2009 waren es noch 29. Die Todesfallrate ist um fast 50 Prozent gesunken. Bislang sind 25 Bürger gestorben.

Quelle:  FRANKENPOST vom 25. November 2010________ Download: Leistungsfähigkeit in Gefahr