Nachholbedarf in Sachen Altenhilfe
Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg fordert seniorenpolitische Gesamtkonzepte für Stadt und Landkreis Hof. Ziel sei, Defizite im Bereich der Pflege festzustellen.
Hof – Derzeit haben von 96 Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern 41 ein seniorenpolitisches Gesamtkonzept vorzuweisen. Bei 25 weiteren ist ein Konzept in Arbeit. Dies teilt Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für die Alten- und Pflegepolitik zumStand der seniorenpolitischen Gesamtkonzepte mit.
Auch in Oberfranken, schreibt Scharfenberg, gebe es bereits einige Landkreise und Städte, die vorbildliche Konzepte vorliegen haben. So habe der Landkreis Kulmbach erst vor wenigen Wochen einen Preis erhalten für die gründliche Bestandsaufnahme des Bedarfs im Rahmen einer professionellen, wissenschaftlich fundierten Sozialplanung und für die Formulierung sinnvoller Maßnahmeempfehlungen in Sachen Seniorenpolitik. Weitere Auszeichnungen hätten in Oberfranken die Landkreise Kronach, Lichtenfels, die Gemeinden Altenkunstadt und Großheirath sowie die Stadt Neuburg bei Coburg erhalten.
In Bearbeitung
In Stadt und Landkreis Hof liegen nach Angaben von Bundestagsabgeordneter Scharfenberg noch keine seniorenpolitischen Gesamtkonzepte vor. Laut bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales seien sie aber in Bearbeitung.
Derzeit seien einzelne Städte und Gemeinden wie der Markt Oberkotzau, die Stadt Schwarzenbach an der Saale, der Markt Sparneck und der Markt Zell aus dem Landkreis Hof in die Modellregion „Generation 1,2,3“ einbezogen. Im Rahmen von „Generation1,2,3“ fand eine Mitarbeit an den seniorenpolitischen Gesamtkonzepten der Landkreise Hof und Wunsiedel im Jahr 2010 statt.
„Mir ist die angespannte finanzielle Situation des Landkreises Hof und der Stadt durchaus bewusst. Dennoch halte ich gerade in Anbetracht der Tatsache, dass der Landkreis und Stadt Hof zu den Regionen in Oberfranken gehört, die mit am stärksten von demografischen Prozessen betroffen sind, die Erarbeitung der seniorenpolitischen Gesamtkonzepte für dringend erforderlich. Diese Konzepte stellen einen wichtigen Beitrag für die Zukunftsfähigkeit unserer Region dar“, betont Elisabeth Scharfenberg.
Die Schaffung von Strukturen und die Koordination von Angeboten für Senioren gehörten seit jeher zu den Pflichtaufgaben der Landkreise und kreisfreien Städte. Früher habe es hierfür die kommunale Altenhilfeplanung gegeben. Heute werde diese Sozialplanung erheblich weiter gefasst. Inzwischen gebe es einen gesetzlichen Auftrag seniorenpolitische Gesamtkonzepte zu erstellen. Das im Jahre 2007 in Kraft getretene Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) beauftrage die Landkreise und kreisfreien Städte hierzu.
Im Rahmen der seniorenpolitischen Gesamtkonzepte sollten nach Auffassung der Grünen-Abgeordneten Bedarfspläne erstellt werden, die Auskunft über die zu erwartende demografische Entwicklung geben sowie über vorhandene Einrichtungen der Betreuung, Unterbringung und Pflege älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger und den künftigen Bedarf an solchen Institutionen.
Verpflichtung
Das Ziel eines seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes bestehe darin, Defizite im Bereich der Altenhilfe festzustellen und Wege aufzuzeigen, diesen entgegenzuwirken. Die Landkreise und kreisfreien Städte seien verpflichtet, den längerfristigen Bedarf an Pflegeeinrichtungen festzustellen.
Quelle: FRANKENPOST vom 24. Dezember 2010________
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