Stadtratsmehrheit schmettert SPD-Antrag ab

Marktleuthen – Die Abwasserbeseitigung im Marktleuthener Ortsteil Habnith ist kein Thema, das für den öffentlichenTeil der Stadtratssitzung geeignet ist. Dieser Meinung jedenfalls war die Mehrheit im Marktleuthener Stadtrat. Die Sozialdemokraten im Gremium hatten versucht, das „heiße Eisen“ (wir berichteten) auf die Tagesordnung zu setzen, scheiterte aber.

Aber der Reihe nach: Zu Beginn der Sitzung stellte Norbert Höcht, dritter Bürgermeister und SPD-Fraktionssprecher, den Antrag, den Punkt „Abwasserbeseitigung Habnith“ von der nichtöffentlichen in die öffentliche Sitzung zu nehmen. Unterstützung erhielt er dabei von seinem Fraktionskollegen Dieter Batrla. Er vertrat die Meinung, dass das Thema zum öffentlichen Haushalt gehöre und damit auch öffentlich zu diskutieren sei.

Bürgermeister Helmut Ritter und der Fraktionssprecher der CSU, Hans-Peter Wurdack, entgegneten, dass dabei Zahlen und Grundstücksgrößen genannt werden müssten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien. Bei der anschließenden Abstimmung votierte die SPD Fraktion geschlossen für den Antrag, unterlag allerdings mit 6:11 Stimmen.

Genehmigt wurde der Bauantrag des Turnerbundes Marktleuthen, der den Dachstuhl des Schützenhauses zum Teil erneuern muss. Das sind die Folgen eines Brandes im Januar (wir berichteten) .Diplomsoziologe Michael Stein gab den Stadträten anschließend einem Sachstandsbericht über das Projekt „Generation1.2.3“ im Rahmen des Interkommunalen Entwicklungskonzept „Nördliches Fichtelgebirge“. Im Anschluss an diese Power-Point-Präsentation wies der Bürgermeister daraufhin, dass für die Stadt Marktleuthen bereits ein Seniorenwegweiser erstellt worden sei, der demnächst in Druck gehe.

Keine Einwände hatten die Stadträte gegen die geplante Bebauungsplanaufstellung „Fotovoltaikanlage Hohenmühle“ der Gemeinde Thierstein mit gleichzeitiger Flächennutzungsplanänderung.

In der Fragestunde teilte Stadtrat Florian Leupold mit, dass eine Familie an ihn herangetreten sei, die ein Grundstück für den Containerstellplatz zur Verfügung stellen würde. Bürgermeister Helmut Ritter nahm dieses Angebot dankend zur Kenntnis und erklärte, dass er diesen Stellplatz, der wohl noch befestigt werden müsse, durch das Landratsamt Wunsiedel prüfen lasse. In den vergangenen Wochen hatte der Containerstandort in Marktleuthen für kontroverse und lebhafte Diskussionen gesorgt, die sich auch in den Leserbriefspalten unserer Zeitung niederschlugen. Schi.

Quelle: FRANKENPOST vom 04. März 2010________ Download: Stadtratsmehrheit schmettert SPD-Antrag ab